Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Kirchmann-Staplerschulungen
Inhaber: Moritz Kirchmann
Goethestr. 38b, 58706 Menden
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Kirchmann-Staplerschulungen
und Unternehmen im Sinne des § 14 BGB.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung
wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Leistungsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Inhouse-Ausbildungen für Flurförderzeuge (Gabelstapler)
gemäß DGUV Grundsatz 308-001.
(2) Die Ausbildung umfasst theoretische und praktische Schulungseinheiten sowie eine Abschlussprüfung.
(3) Die Ausstellung eines Fahrausweises erfolgt ausschließlich bei erfolgreichem Bestehen.
§3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt geeignete Räumlichkeiten, Schulungsflächen sowie verkehrssichere, betriebsbereite
Flurförderzeuge zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die teilnehmenden Personen körperlich und geistig geeignet sind, über
ausreichende Deutschkenntnisse verfügen und die erforderliche persönliche Schutzausrüstung tragen.
(3) Betriebliche Besonderheiten und Gefahrenstellen sind dem Auftragnehmer vor Schulungsbeginn mitzuteilen.
§4 Termine und Ausfall
(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich.
(2) Eine kostenfreie Stornierung ist bis 7 Kalendertage vor dem Termin möglich.
(3) Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann bis zu 100 % der vereinbarten Vergütung berechnet werden.
§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(4) Der Auftragnehmer behält sich vor, bei Neukunden eine Vorauszahlung zu verlangen.
§6 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Für Schäden aus betrieblichen Gegebenheiten oder unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers wird keine
Haftung übernommen.
(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich
zulässig.
§7 Gewährleistung
(1) Die Ausbildung erfolgt nach den anerkannten Regeln der Technik sowie den einschlägigen
DGUV-Vorschriften.
(2) Ein bestimmter Schulungserfolg wird nicht geschuldet.
§8 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Durchführung des Vertragsverhältnisses verarbeitet.
(2) Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
§9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt
